Wir lassen uns auch beim Thema Migration von den Grundsätzen der Weltoffenheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Humanität leiten!
Migration und Einwanderung sind zwei der großen Themen unserer Zeit. Die Herausforderungen und Aufgaben, die durch die Flüchtlingsbewegungen der letzten Jahre entstanden sind und weiter entstehen, werden uns noch Jahrzehnte begleiten. Als Fraktion der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag wollen wir ein weltoffenes Deutschland, das seinen humanitären Verpflichtungen nachkommt, Einwanderung zugleich als Chance für unsere Gesellschaft sieht, aber auch die Probleme nicht ignoriert, die durch die Zuwanderung vieler Menschen entstehen. Eine breite gesellschaftliche Akzeptanz hierfür können wir nur mit klaren Aussagen und Antworten der Politik zum WIE erreichen.
Bei aller Diskussion um die Probleme und die Herausforderungen steht aber eines für uns Freie Demokraten fest: Das Grundrecht auf Asyl ist nicht verhandelbar und Humanität kennt keine Obergrenze!
Das vorliegende Papier hat zum Ziel, die aktuelle Lage in den verschiedenen Bereichen der Migrationsdiskussion zu beschreiben, eine Bewertung vorzunehmen und Reformvorschläge zu unterbreiten, um Antworten auf das WIE zu geben.